Samstag, 17. Mai 2014

Zur Verfassung Europas - Ein Essay von Jürgen Habermas

In seinem Essay mit dem zweideutigen Titel "Zur Verfassung Europas" betrachtet Jürgen Habermas die Europäische Integration als Zwischenschritt zu einer politisch verfassten Weltgesellschaft. Der "einzige konstruktive Ausweg" aus der aktuellen Krise liege in der lakonischen Formel "mehr Europa" begründet, wobei gleichzeitig eine "transnationale Demokratie" auf europäischer und letztlich auch auf globaler Ebene einzuführen sei.

Habermas Essay ist ein Versuch der Legitimation des europäischen Gedankens. Habermas liefert hierin eine Legitimation der europäischen Solidargemeneischaft, nicht jedoch ohne auf die derzeit existierenden Schwächen der europäischen Konstruktion hinzuweisen. Habermas kritisiert die "Schreckstarre" an der Schwelle von der ökonomischen zur politischen Einigung Europas.

Europäsiches Parlament

Der EU würden "die Kompetenzen fehlen, um für die notwendige Harmonisierung der in ihrer Wettbewerbsfähigkeit drastisch auseinanderdriftenden nationalen Ökonomien" zu sorgen. Da "die globalisierten Märkte der Politik davoneilen", werde es zunehmend schwerer, für die soziale Sicherheit der breiten Bevölkerung zu sorgen. Laut Habermas sollen die Mitgliedstaaten der EU und UNO "beginnen, sich nicht länger als souveräne Mächte, sondern als solidarische Mitglieder der internationalen Gemeinschaft zu verstehen".

Es ist sehr erfreulich, dass sich ein führender Intellektueller so entschieden für transnationale Demokratie bis hin zur Einrichtung eines Weltparlaments ausspricht. Die Argumente dafür, dass dies einen praktikablen Ausweg aus der gegenwärtigen Euro-Krise und vielen anderen Problemen darstellt, sind überzeugend.

Weblink:
Zur Verfassung Europas
Zur Verfassung Europas
von Jürgen Habermas

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