Samstag, 14. Juni 2014

Europa hat keine verbindenden Werte jenseits der Ökonomie

Die EU ist in einer tiefen Krise, denn das wirtschaftlich dominierte Europa hat keine verbindenden Werte jenseits der Ökonomie. Die EU wird als rein wirtschaftliches Projekt von den europäischen "Eliten" betrieben. Die Wirtschaft dient nicht mehr den Menschen - und die herrschende, der Wirtschaft dienende Politik auch nicht mehr. Die Fragwürdigkeit, mit welcher der Krise politisch begegnet wird, ist kennzeichnend für Europa und Verhalten ihrer "Eliten".

Wenige Gewinner der Umverteilung wissen mit ihrem Reichtum nicht wohin und sorgen mit ihrem von der Realwirtschaft abgekoppelten Spekulationsgeld für den Zusammenbruch des Systems. Der spekulative Umgang mit Geld, Immobilien, Wirtschaftsgütern, Bodenschätzen und Lebensmitteln ohne Rücksicht auf die konkret beteiligten Menschen hat die Krise hervorgerufen.

Geld ist nicht dazu da, sich selber zu vermehren, sondern das Gemeinwohl zu vermehren. Fast alle Hilfsmaßnahmen und politischen Kriseninterventionen jedoch an diesen Kernproblemen vorbei. Stattdessen soll überall der Krise mit Einschränkung der Demokratie, mit Abbau der Sozialleistungen und der öffentlichen Infrastruktur, mit Stellenabbau und Lohnverzicht, mit finanziellen Belastungen der Bürgerinnen und Bürger, umso mehr, je weniger Einkommen und Vermögen sie haben, begegnet werden .

Wenn alle ökonomischen Akteure nur noch sparen, wird das Staatsdefizit am Ende größer statt kleiner, und es beginnt der Teufelskreis der sinkenden Steuern und Nachfragen, der sinkenden Löhne und ausbleibenden Investitionen. Das erleben wir gerade in Griechenland. Die Lehren aus der Weltwirtschaftskrise 1929 mit Rezession und Depression werden nicht gezogen.

In einer derartigen Finanzkrise darf nicht nur der Rotstift angesetzt werden. Es stellt sich die Frage: Wie viel Sparen verträgt ein Land? Die von oben verordnete Sparpolitik droht die Länder Europas zu zerreißen und gegeneinander aufzubringen. Die Demokratie wird bei alledem ausgehöhlt.

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