Samstag, 7. Mai 2022

Habermas zu Ukraine-Krieg und SPD

Jürgen Habermas

Die Welt ist in Gefahr, denn der Krieg bedroht die ganze Welt und den Pazifismus. Russland hat den Krieg in der Ukraine flächendeckend entfacht. Die Luftangriffe halten an, Städte werden eingekesselt, die Welt reagiert weiter mit Sanktionen, immer mehr Menschen sind auf der Flucht.

Die Bedrohung durch den Krieg zwingt auch kritisch und intuellektuele Geister, der intellektuelle Stimmen sind unabhängig und nicht mit der Rüstungsindustrie verwoben sind, zur offenen Stellungnahme. Zwei Monate nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat sich nun Philosoph Jürgen Habermas zu Wort gemeldet.

In der »Süddeutschen Zeitung« hat Habermas (Jahrgang 1929), die Haltung von Bundeskanzler Scholz und dessen SPD, dennn nienamd will durch Waffenlieferungen als Kriegstreiber gelten.  Scholz hat weitsinn gezeigt und ein Gespür dafür, was aus deutsche Lieferungen von schweren Waffen resultieren kann. Deren Kritiker ruft er zur Mäßigung auf. „Selbstgewiss“, „aggressiv“ und „schrill“ seien sie, die den Kanzler zu einer entschiedeneren Parteinahme für die Ukraine drängten.

Wolle man nicht Kriegspartei werden, so Habermas, seien einem weitgehend die Hände gebunden. „Das Dilemma, das den Westen zur risikoreichen Abwägung zwischen zwei Extremen – einer Niederlage der Ukraine oder der Eskalation eines begrenzten Konflikts zum dritten Weltkrieg – nötigt, liegt auf der Hand.“

Die Atommacht Russland dürfe man nicht weiter reizen.

Tatsächlich, ein aussichtsloses „Dilemma“? Ausdrücklich bezieht sich Habermas auf ein »Spiegel«-Interview von Olaf Scholz vom 23. April. Scholz hat dort verkündet: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben.“

»Der Spiegel« entgegnete: „Was lässt Sie denken, dass Panzerlieferungen aus Deutschland diese furchtbaren Konsequenzen hätten?“ Scholz antwortete: „Es gibt kein Lehrbuch für diese Situation, in dem man nachlesen könnte, ab welchem Punkt wir als Kriegspartei wahrgenommen werden. Das Buch wird täglich neu geschrieben, manche Lektionen liegen noch vor uns.“

Künstler, Wissenschaftler und Journalisten, die gar den Nachkriegspazifismus in Gefahr sehen, haben sich in einem offenen Brief gegen Hochrüstung und für Frieden ausgesprochen.

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