Samstag, 19. März 2016

Demokratie versus Kapitalismus?

"Der Kapitalismus ist seinem Wesen nach international. Er ist als solcher mit der Demokratie unvereinbar. Der internationalistische Kapitalismus bewirkt die Expropriation der Völker. Dem Kapital steht nur eine dienende, nicht eine beherrschende Funktion zu. Wenn die (multinationalen) Anteilseigner und ihre Agenten in den Vorständen und Aufsichtsräten die existentiellen Entscheidungen über Unternehmen treffen, entmachtet das die Völker existentiell. Die Völker werden zu Dienern der Kapitaleigner und verlieren ihre Würde. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit sind nicht mehr zu verwirklichen. Zumal dem Sozialprinzip mit dem Verlust an Demokratie der Bewegungsmotor entzogen wird." Karl-Albrecht Schachtschneider, »Res publica, res populi«, 1978

"Die Menschheit des Menschen verbietet jede Art von Herrschaft von Menschen über Menschen." Karl-Albrecht Schachtschneider, »Demokratie v. Kapitalismus«

Mit den folgenden Thesen hat sich auf dem 2. DISS-Tag die neue AG Demokratie vor- und zur Diskussion gestellt. Dabei gingen die Referenten von den folgenden Fragestellungen aus:
  1. Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise als grundsätzliches Problem  der repräsentativen Demokratie, oder besteht hier nur ein Reformbedarf?
  2. Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus? Oder ist eine Perspektive „Demokratie“ ohne Kapitalismus realistisch, und welche Wirtschaftsform wäre dem angemessen? Oder muss das Verhältnis beider neu verhandelt werden?
  3. Lässt sich die Nation, die bisher an die Demokratie gebunden war, durch erweiterte Identitäten als Träger wirkungsvoller Demokratien in Zeiten der Globalisierung  ersetzen, und was wären diese? Oder bleibt die Nation der unumgängliche Träger demokratischer Strukturen?
  4. Zum Verhältnis von Wissenschaft und Soziale Bewegungen und Politische Arbeit generell. Können soziale Bewegungen von wissenschaftlichen Analysen profitieren? Occupy und Wallstreet begannen mit (oft sehr unterschiedlichen) sozialen Motiven (Wohnungsnot, Fahrpreiserhöhungen, zu niedrige Löhne, Arbeitslosigkeit etc. etc.) und entwickelten in ihren Verlauf sehr oft gleiche Ziele (Menschenwürde, Demokratie etc.)1  Ist aber die Kritik an sozialen Nöten etc. nicht sogar systemstabilisierend, weil ihr sehr schnell durch Zugeständnisse oder rhetorische Beschwichtigungen begegnet werden kann? Sind das nicht letzten Endes Antworten auf die neo-liberalistische Entwicklung des Globus?
Die ersten drei Thesen orientieren sich im Wesentlichen an einer Umfrage der Zeitschrift Widerstand 37/2013 „DemoKratie“, die vierte grundsätzlich am Verhältnis von (kritischer) Wissenschaft und linker Politik. Alle Punkte werden sehr knapp und thesenhaft behandelt und sollen zu weiterer Diskussion anregen.
Helmut Kellershohn: Repräsentative Demokratie in der Vertrauenskrise
http://www.diss-duisburg.de/2013/11/repraesentative-demokratie-in-der-vertrauenskrise/
Wolfgang Kastrup: Gibt es eine Demokratie ohne Kapitalismus?
http://www.diss-duisburg.de/2013/11/gibt-es-eine-demokratie-ohne-kapitalismus/
Anton Meier: Zur Arbeitsperspektive der Demokratiedebatte
http://www.diss-duisburg.de/2013/11/zur-arbeitsperspektive-der-demokratiedebatte/
Siegfried Jäger: Vom Nutzen kritischer Wissenschaft für demokratische Politik
http://www.diss-duisburg.de/2013/11/vom-nutzen-kritischer-wissenschaft-fuer-demokratische-politik/

http://www.diss-duisburg.de/2013/11/demokratie-undoder-kapitalismus/ Demokratie und/oder Kapitalismus?

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