Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus (K)

Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Populismus, könnte man frei nach Karl Marx im Jahr 2019 formulieren. Der Populismus ist ein in Europa umgehendes Gespenst, verschworen gegen die alten Mächte Europas und ihre Parteien, hat es sich aufgemacht zu einer Hetzjagd gegen die liberalen Werte der Demokratie. So etwa ließen sich die berühmten Anfangssätze des »Kommunistischen Manifests« aus dem 1848 auf die politischen Diskurse unserer Zeit kaprizieren.

Gedankliche Fundierung des Populismus. In gedanklicher Sicht ist Populismus ist kein Substanz-, sondern ein Relationsbegriff. Versteht man seit Aristoteles unter Substanz etwas, das zu seiner Existenz keines anderen Dinges bedarf, so hat der Populismus keine Substanz im Sinne eines zentralen, nur ihm eigenen Wertesystems. Der Politikwissenschaftler Paul Taggart definiert den Populismus daher als "inhärent unvollständig". Er habe ein "leeres Herz", was seine Schwäche, aber auch seine Flexibilität ausmache. Als zyklisches Phänomen, das oft mit einem Chamäleon verglichen wird, passt er sich permanent neuen Bezugssystemen an und setzt sich zu ihnen in eine Anti-Beziehung.

Was David Hume über die Seele gesagt hat, gilt auch für den Populismus: Er ist ein "bloßes Bündel von Vorstellungen" ohne einen beharrenden Träger (Substanz) seiner Akzidenzien, die gleichwohl eine beharrliche Gleichförmigkeit aufweisen. Populismus lässt sich daher nicht essentialistisch definieren und auf eine kohärente Doktrin festlegen. Seine programmatische Variationsbreite hat dazu geführt, ihn lediglich als eine Strategie des Machterwerbs zu definieren. Versteht man indessen unter Strategien Verfahrensweisen zur Erreichung beliebiger Ziele, so ist Populismus keine bloße Strategie, sondern ein Set von bestimmten (nicht beliebigen) Merkmalsbestimmungen, die aber nicht substanziell determiniert werden, sondern sich erst in unterschiedlichen Kontexten aktualisieren.

Auch wenn sich Populismus nur in Relation zu einem akuten Gegner bestimmen lässt, verfügt er über ein ideologisches Minimum, das auf einer vertikalen Achse von "Volk" und "Elite" beruht. Um diese Achse gruppiert sich ein Bündel nicht variabler Vorstellungen, die nicht politisch, sondern moralisch verankert sind. Der Populismusforscher Cas Mudde definiert Populismus daher als "eine Ideologie, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft in zwei homogene, antagonistische Gruppen getrennt ist, das 'reine Volk' und die 'korrupte Elite', und die geltend macht, dass Politik ein Ausdruck der volonté générale oder des allgemeinen Volkswillens sein soll".

Aber worum geht es heute? Mit einer geschichtsbedingten Verzögerung hat der populistische Diskurs nun mit voller Wucht auch Deutschland erreicht. Eine heftige Auseinandersetzung ist entbrannt. Die neue Polarisierung prägt die politische Auseinandersetzung, und sie beginnt die politische Kultur des Landes zu verändern. Die Debatte spaltet Deutschland. So, wie sie dies in Italien, Österreich, Frankreich, Ungarn, Polen, ja sogar Schweden schon getan hat.


Der Rechtspopulismus ist ein politisches Programm und eine Strategie, die sich der „dünnen Ideologie“ des Populismus bedient und mit ideologisch rechten Inhalten auflädt. Ihr Zentrum ist die angebliche Dichotomie von „korrupten Eliten“ und dem „reinen Volk“.

Volk wird im Rechtspopulismus vor allem als eine ethnische Kategorie konstruiert, als gäbe es nicht das demokratische Konzept einer republikanischen Nation. Der Rechtspopulismus greift zurück auf ein ethnisches Volksverständnis, das insbesondere in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts eine Blutspur durch Europa gezogen hat.

Der Populismus ist eine Versuchung, welche Menschen erliegen, die Angst vor der Zukunft und
Angst vor Veränderung haben. Die populistische Versuchung ist die Feder des

Weblink:

Die populistische Versuchung - www.tagesspiegel.de/politik