Vaclav Klaus war von 1992 bis 1998 Ministerpräsident, von 1998 bis 2002 Vorsitzender des Abgeordnetenhauses und von 2003 bis 2013 Staatspräsident. Klaus bezeichnet sich selbst als Anhänger von Margaret Thatcher, Ronald Reagan, Milton Friedman, Friedrich Hayek. Der Präsident hielt vor 10 Jahren am 23. April 2008 eine bemerkenswerte Rede vor der Bertelsmann Stiftung in Berlin unter dem Titel "Zukunft Europas: Beethoven oder Schönberg, Ode an die Freude oder Dodekaphonie?"
Auf der einen Seite sehe ich eine seltsame ideologische Ruhe, die nach dem Fall des Kommunismus eingekehrt ist. Europa bewegte sich trotzdem. Während die Europäer vom Ende der Geschichte geträumt haben, ist es schleichend zu einer wichtigen Verschiebung gekommen. Die Richtung der Verschiebung an der Achse Bürger-Staat und an der Achse Markt-zentralistische Regulierung und Reglementierung war ganz anders als wir in den damaligen kommunistischen Ländern in dem glücklichen Moment des Falls des Kommunismus erwartet haben.
Wir wollten näher am Bürger und am Markt und weiter vom Staat und seiner Regulierung sein als wir heute sind. Es ist leider nicht so. Wir sind wieder von David Hume und Adam Smith zu J. J. Rousseau gegangen, obwohl wir geglaubt haben, dass es anders sein wird. Dies nicht zu merken, könnte fatal sein.
Ich sehe auch die formale Freiheit und Demokratie, die sich aber in der Realität in ein reguliertes System und in die Postdemokratie umwandeln. Die Rechtsordnung innerhalb der einzelnen Staaten stellt den Bürger gegenüber dem Staat immer mehr in eine untergeordnete Position und die wachsende Rolle von internationalen Organisationen (vor allem von der EU) vergrößert den Abstand zwischen dem Bürger und dem Politiker auf früher ungeahnte Weise.
Quelle:
Vaclav Klaus in seiner Rede vor der Bertelsmann Stiftung in Berlin, 23. April 2008 unter dem Titel "Zukunft Europas: Beethoven oder Schönberg, Ode an die Freude oder Dodekaphonie?"
Weblink:
Vaclav Klaus-Rede: "Über die Zukunft Europas"
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