Samstag, 19. August 2017

Über ethische Grundlagen der Demokratie



Demokratie als eine rechtlich ausgestaltete Form dafür, wie menschliches Leben sich im politischen Rahmen artikulieren und organisieren kann, bedarf einer Verwurzelung in klaren Grundsätzen der menschlichen Lebensführung. Es geht um die vertragliche Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Staat und den Bürgern. Die ethischen Grundlagen der Demokratie lassen sich unter vier Gesichtspunkten beleuchten: Die Würde des Menschen, der Umgang mit der Fehlbarkeit des Menschen, der Umgang mit politischer Macht und schließlich das Verhältnis der Demokratie zum Pluralismus.

Das Grundgesetz versteht die Menschenwürde als die unverfügbare und unantastbare Grundlage allen staatlichen und politischen Handelns.Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beginnt in seinem Artikel 1 mit einem Bekenntnis zur Menschenwürde. Vorausgestellt ist dem in der Präambel des Grundgesetzes ein denkwürdiger Hinweis. Dort heißt es: „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen ...“

Die Demokratie als Staatsform ist aus historischer Erfahrung gut beraten, mit der Fehlbarkeit des Menschen zu rechnen. Auch in der Demokratie kann geirrt werden. Sie muss mit der Verführbarkeit des Menschen durch Macht rechnen. Und sie muss dabei ins Kalkül ziehen, dass Menschen Irrtümern erliegen. Sie muss es daher für wichtig erachten, dass menschliche Entscheidungen korrigiert werden können.

Zur Demokratie gehört aber auch mit einem Ergebnis umzugehen und es zu akzeptieren. Man hat ja bei der nächsten Wahl die Gelegenheit etwas zu ändern. Alles andere ist eher undemokratisch.

Politische Macht ist in der Demokratie regional begrenzt, denn sie gilt jeweils nur für einen bestimmten Zuständigkeitsbereich. Politische Macht ist aber auch zeitlich begrenzt, beispielsweise durch Legislaturperioden. Schließlich unterliegt sie institutionellen Grenzen; sie ist an ein Gleichgewicht zwischen unabhängigen Gewalten – Regierung, Parlament, Gerichtsbarkeit – gebunden.

Kein Mensch, keine staatliche Institution, keine Gewalt kann oder darf sich selbst absolut setzen und die totale Macht oder alleinige Kontrolle über eine Gesellschaft ausüben. Die Macht ist in einer Demokratie relativ und begrenzt. Das schränkt die Möglichkeiten ihres Missbrauchs ein.

Weil menschliche Entscheidungen irrtumsanfällig sind, ist es gut, diejenigen Entscheidungen mit Vorrang auszustatten, die revidiert oder korrigiert werden können. Der Machtwechsel zwischen Regierung und Opposition ist das demokratische Grundmuster für solche Revisionsvorgänge.


Die Demokratie trägt den Pluralismus als Keim in sich. Pluralität ist eine Folge der Demokratie und auch eine Tugend. Aber Pluralismus ist kein Selbstzweck. Dort, wo man mit ihm zu tun bekommt, ist er eine Schule der Toleranz. Dort, wo in Fragen der Moral Einigkeit nicht erreicht wird, nötigt er zu der Einsicht, dass keiner von uns über die Wahrheit verfügt. Aber die Pluralität in der Demokratie ist kein Grund dafür, nicht mehr nach der Wahrheit zu fragen, die Wahrheit in ethischen Fragen eingeschlossen.

Weblinks:

Ethik und Demokratie - www.ekd.de

Über ethische Grundlagen der Demokratie - www.kas.de

Gene-ABC.ch - www.gene-abc.ch/de/ethik


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