Samstag, 16. September 2017

Angela Merkels pragmatische Politik

Mutmaßlicher Angriff auf Bundeskanzlerin Merkel in Torgau ermittelt

Die Zeiten, in denen Politiker der Moral gehuldigt haben und ihre Politik an moralischen Vorstellungen ausgerichtet haben, scheinen heute einer fernen Vergangenheit anzugehören. Die Moral als Kompass ist in der Mediendemokratie längst durch die Demoskopie abgelöst worden. Die Demoskopie erscheint heute den führenden Politikern wie der sichere Hafen, in welchem sie als beliebte Dauergäste nur allzu gerne vor Anker gehen.

Die Umfragen liefern den Politikern heute zuverlässige Daten ihre Beliebtheit bei den Wählern und für die Ausrichtung ihrer politischen Inhalte. Diese haben nur mehrere Nachteile: Umfragewerte sind wendig wie der Wind und Umfragen ersetzen keine politischen Programme noch feste Grundsätze in der Politik. Die Folgen einer demoskopisch ausgerichteten Politik sind folgenreich:

Angela Merkels Politik gleicht einem ziellosen oder perspektivlosen muddling through, einem ziellosen Verfolgen von opportunen Haltungen und vorübergehenden Stimmungen. Dies ist eine Politik von prinzipienlosem Opportunismus und von verantwortungslosem Treibenlassen. Dies ist eine Politik ohne Augenmaß.

Wo dieses politische Augenmaß fehlt, ist es gefährlich, sich von opportunen Haltungen und vorübergehenden Stimmungen leiten zu lassen, denn sie ersetzen immer mehr politische Grundsätze und -haltungen, sind dabei unbeständig wie das Wetter und können sich jederzeit ändern..

Was den Politikern ebenfalls fehlt, ist ein moralischer Kompass. Für politische Inhalte und Zweckbestimmung Anleihen bei Philosophen zu nehmen, hat auch noch keinem Politiker geschadet.

Kant schreibt in der Schrift Zum ewigen Frieden: "Wahre Politik kann also keinen Schritt tun, ohne vorher der Moral gehuldigt zu haben."

Kanzlerin Merkel zerstört durch ihren marktforschungsgetriebenen politischen Opportunistenkurs zur "Mitte/Mehrheit" schlicht die Union. Wer ständig einer kurzfristigen Mehrheit hinterherläuft, hat am Ende keine parteipolitischen Positionen mehr, für die er eine Mehrheit finden könnte. Merkel hat sich so lange ihre Macht gesichert, aber dem Land extrem geschadet.

Man kann das heute auch umkehren und sagen: "Wahre Politik kann also keinen Schritt tun, ohne vorher der Demoskopie gehuldigt zu haben."

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen